Sitzung Stadtbezirksrat 111 am 31.08.2023

Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters

Herr Volkmann erinnert an den am 2. August 2023 verstorbenen ehemaligen Hondelager Bezirksbürgermeister Jörg Gille und schildert dessen politisches Wirken. In einer Schweigeminute wird des Verstorbenen gedacht.

Herr Volkmann berichtet über die Ergebnisse des „Runden Tisches“ in Dibbesdorf und weist auf die nächste Veranstaltung in Hondelage hin.

Die Malaktion auf Stromkästen in Kooperation mit BSEnergy und dem Verein Bürger für Bürger e.V. Volkmarode ist gut angelaufen. Zunächst beginnen die Arbeiten in Volkmarode. Diese werden von der Sally-Perel-Gesamtschule durchgeführt. Die anderen Stadtteile werden folgen.

Am 17. Oktober 2023 findet eine Bürgersprechstunde des Oberbürgermeisters Dr. Thorsten Kornblum für den Stadtbezirk 111 im Feuerwehrhaus Volkmarode statt. Alle Bürgerinnen und Bürger sind herzlich eingeladen.

Mitteilung der Verwaltung

Der Fachbereich Kultur und Wissenschaft hat mitgeteilt, dass die Gesamtkosten für die Errichtung eines Bücherschrankes mit 8.300 € und nicht wie ursprünglich berichtet mit 10.000 € veranschlagt wird.

Bezirksbürgermeister Volkmann ergänzt, dass die Verwaltung das Modell für einen Bücherschrank vorgibt. Die vom Bezirksrat favorisieren Telefonzellen werden nicht akzeptiert und können lediglich für private Bücherschränke auf Privatgrundstücken genutzt werden. Dann trägt der jeweilige Initiator aber auch die Haftung.

Anträge

Die Ausbesserung von Radwegschäden an der Straße zwischen Schapen und Weddel wird einstimmig beantragt.

Ebenfalls einstimmig beantragt wird die Änderung des Beschlusses zur Beschlussvorlage zur einstweiligen Beibehaltung der Haltestelle Hühnerkamp bei ansonsten unveränderter Planung des barrierefreien Neubaus der Bushaltestelle Buchhorst. Oder weniger kompliziert formuliert: der Bezirksrat möchte, dass die Haltestelle Hühnerkamp erhalten bleibt.

Das Gremium fordert die Reinigung von Gullys in der Straße Am Sportplatz in Volkmarode.

Der Antrag der CDU zur Verkehrssituation auf der Hordorfer Straße in Schapen wird kontrovers diskutiert. Während sich das Gremium in Bezug auf die Gefährlichkeit der Hordorfer Straße einig ist, gehen die Meinungen, ob eine zusätzliche Parkmöglichkeit geschaffen werden soll, auseinander. Die CDU zieht den Antrag zurück.

Wahl der Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk 2

Herr Thorsten Mense aus Hondelage wird für 5 Jahre einstimmig für den Schiedsbezirk 2 gewählt. Herr Mense stellt sich dem Bezirksrat und den Zuschauerinnen und Zuschauern vor,

Verwendung von bezirklichen Mitteln

Dem Förderkreis Umwelt und Naturschutz Hondelage (FUN) wird für das Projekt Gärtner für den Artenschutz ein Zuschuss in Höhe von 2.250 € aus dem Budget des Stadtbezirksrates gewährt.

Anfragen

Umbenennung von geplanter Straße im Baugebiet Hinter dem Berge in Hondelage.

Von vielen Hondelager Bürgerinnen und Bürgern wurde der Wunsch an Mitglieder des Bezirksrats herangetragen, eine Straße nach dem kürzlich verstorbenen und langjährigen Bezirksbürgermeister Jörg Gille zu benennen. Das ist nach Auskunft der Verwaltung aber erst frühestens einem Jahr nach seinem Tod möglich. Um keine bestehenden Straßen umzubenennen und damit bei deren Anwohnerinnen und Anwohnern hohen Aufwand für Ummeldung zu vermeiden, bieten sich die geplanten Straßen im Baugebiet an.

Antwort der Verwaltung 

Die Mitteilung im Allgemeinen kann im Gremium nachvollzogen werden, allerdings besteht Unverständnis im Gremium, dass im konkreten Einzelfall keine andere Entscheidung möglich ist. Die neubenannten Straßen im Baugebiet sind noch erschlossen. Es wird auch auf einzelne vergangene Umbenennungen ohne Detailangaben verwiesen, die offensichtlich unterschiedliche Meinungen ausgelöst hatten und trotz dessen vollzogen wurden. Herr Bezirksbürgermeister Volkmann erklärt, dass man in der Angelegenheit weiter aktiv bleiben wird.

Wurzelwerk im Bereich der Straßenkreuzung Auf der Moorhütte/Am Hirtenweg

Die Verwaltung der Stadt Braunschweig wird gebeten, den Stadtbezirksrat darüber zu informieren, was sie veranlassen wird, um der Nutzungsbeeinträchtigung des Gehweges im Bereich der Straßenkreuzung Auf der Moorhütte/Am Hirtenweg entgegenzuwirken, die sich durch den starken Baumwurzelwuchs ergibt.

Antwort der Verwaltung

Die Verwaltung teilt mit, dass die Gehwegbereiche in der Straße „Auf der Moorhütte“, nördlich der Einmündung „Am Hirtenberg“, in denen der Wurzelwuchs das Pflaster hochgedrückt hat entsiegelt werden. Die entsiegelten Flächen werden mit einer wassergebundenen Fläche wiederhergestellt, in gleicher Weise wie es bereits südlich der Einmündung „Am Hirtenberg“ gebaut wurde. Eine Neupflasterung ist nicht zielführend, da die Wurzeln der Bäume den Gehweg erneut hochdrücken würden.

Folgende Anfragen wurden im Rahmen der Sitzung noch nicht beantwortet:

  • Unfallhäufigkeit Hordorfer Straße, Bezirksbürgermeister Volkmann
  • Baumanpflanzungen, CDU
  • Einbrüche in Straßendecke, FDP
  • Umsetzung Jugendplatz in Hondelage, SPD/Grüne/BIBS
  • Situation an den Einordnungsstreifen an der Berliner Heerstraße, SPD/Grüne/BIBS
  • Prüfung von Standfestigkeit von Bäumen im Stadtbezirk, SPD/Grüne/BIBS
  • Kunstrasenplatz für den SC RW Volkmarode, SPD/Grüne/BIBS
  • Parksituation an der Lindenallee in Schapen, CDU
  • Sichere Querung der Alten Schulstraße auf Höhe Wendhäuser Weg, SPD/Grüne/BIBS