Sitzung des Stadtbezirksrates 111 am 01.06.2023

Bericht aus dem Stadtbezirksrat Hondelage-Volkmarode

Am 1. Juni traf sich der Stadtbezirksrat 111 zu seiner letzten Sitzung vor der Sommerpause.

Wechsel im Stadtbezirksrat

Das Bezirksratsmitglied Herr Merfort aus Hondelage hat schriftlich auf sein Mandat verzichtet. Gemäß § 52 Niedersächsischem Kommunalverfassungsgesetz hat das Gremium den Sitzverlust einstimmig festgestellt.

Bezirksbürgermeister Volkmann begrüßt Herrn Hackenberg aus Schapen als neues Mitglied des Bezirksrates, verpflichtet diesen gemäß § 43 NKomVG und wünscht eine gute Zusammenarbeit.

Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters

Bezirksbürgermeister Volkmann kündigt an, dass wieder ein „Runder Tisch“ für Bürgerinnen und Bürger in allen Stadtteilen stattfinden soll.

Geplante Termine:

  • 21. Juni 2023 in Dibbesdorf, Sowjethaus
  • 06. September 2023 in Hondelage, NaturErlebnisZentrum
  • 2024 – Schapen und Volkmarode
    (Die genauen Termine werden noch bekannt gegeben.)

Braunschweiger Friedenslauf am 4. Juni 2023

Altlastensanierung ehemaliges Voigtländer-Gelände/real-Markt beginnt im Juni.

Bezirksbürgermeister Volkmann informiert über einen Ortstermin an der Hordorfer Straße am 5. Mai 2023 (s.a. Mitteilungen der Verwaltung).

Der Verein „Bürger für Bürger e.V.“ (nicht zu verwechseln mit dem Bürgerverein) unterstützt die geplante Bemalung von Stromkästen, indem er die Kosten für Farben und Malutensilien finanziert.

Herr Volkmann bedauert, dass der Ausschuss für Mobilität, Tiefbau und Auftragsvergaben den Vorschlägen und Bitten des Bezirksrates zur Neugestaltung der Bushaltestelle Weddeler Straße in Schapen nicht gefolgt ist. Teils waren die Argumente nachvollziehbar, teils nicht. In einem Gespräch mit dem Fachbereich will er erneut auf die wünschenswerte Geschwindigkeitsreduzierung auf der Weddeler Straße hinwirken.

Die Stadt Braunschweig organisiert zusammen mit Bila Zerkwa (Ukraine) eine internationale Jugendbewegung. Während eines zweiwöchigen Aufenthaltes werden 18jährige Ukrainerinnen Braunschweig besuchen. Die Stadt Braunschweig sucht junge Frauen im Alter von 18 – 21 Jahren, die Zeit und Lust haben, das Programm an einzelnen Tagen im Zeitraum vom 28. Juli – 6. August 2023 zu begleiten und eine Ukrainerin für ein verlängertes Wochenende vom 3. bis 6. August aufzunehmen.
Anmeldungen sind online über www.unser-ferienprogramm.de/braunschweig möglich.

Mitteilung der Verwaltung

Die Verwaltung berichtet zu den Geschwindigkeitsdisplays in Schapen in der Lindenallee, dass ein technischer Defekt vorgelegen hatte, der vermutlich dafür gesorgt hatte, dass keine Wahrnehmung für eine Fahrtrichtung erfolgte. Der Displayeinsatz wird kurzfristig mit dem Monat Juni für zwei Wochen pro Fahrtrichtung wiederholt (Solarpaneel).

Darüber hinaus berichtet die Verwaltung über die Ergebnisse des Ortstermins vom 5.5.2023 an der Hordorfer Straße. „Die Polizei kann keine besondere Unfalllage feststellen und auch die Verwaltung sieht keine besondere Gefährdungslage, die eine Reduzierung der Geschwindigkeit rechtfertigt. Zur weiteren Beurteilung soll ein Geschwindigkeitsprofil mit verdeckter Messung erstellt werden. Im Hinblick auf einen möglichen Fußgängerüberweg soll eine Zählung stattfinden.“

Anträge

Beschlossen wurde:

Die Verwaltung der Stadt Braunschweig wird gebeten zu prüfen, ob der Parkplatz der Sally-Perel-Gesamtschule an Spieltagen des SCRW Volkmarode von den Besuchern der Spiele genutzt werden darf. Diese Regelung könnte auf die Wochenenden und/oder unterrichtsfreieTage beschränkt werden. Gleichzeitig wird angeregt, ein entsprechendes Hinweisschild imBereich der Sportanlage zu installieren.

Die Verwaltung der Stadt Braunschweig wird gebeten, auf der Alten Schulstraße in Dibbesdorf den Abschnitt zwischen der Einmündung Wendhäuser Weg (50 m davor) und dem Ortsausgang Richtung Hondelage streckenbezogen mit einer Geschwindigkeit von 30 km/h auszuweisen.

Die Verwaltung der Stadt Braunschweig wird gebeten, auf der Alten Schulstraße in Dibbesdorf den Abschnitt zwischen den Einmündungen Schönebergstraße und Vor dem Dorfe (jeweils 50 m davor) streckenbezogen mit einer Geschwindigkeit von 30 km/h auszuweisen.

Die Verwaltung der Stadt Braunschweig wird gebeten, auf der Alten Schulstraße in Dibbesdorf den Abschnitt zwischen der Kreuzung zur Landesstraße 295 und der Einmündung Ostlandstraße streckenbezogen mit einer Geschwindigkeit von 30 km/h auszuweisen.

Verwendung von bezirklichen Mitteln

Der Stadtbezirk 111 beschließt, aus seinem Budget den Betrag von ca. 3.000,- € in Abstimmung mit den Vereinen SC RW Volkmarode und SKG Dibbesdorf für die Anschaffung von jeweils einem Defibrillator für die Vereine in Volkmarode und Dibbesdorf zur Verfügung zu zu stellen. Der TSV Schapen und der MTV Hondelage verfügen bereits über einen Defibrillator.

Der GS Volkmarode wird auf Antrag für das Projekt „Waldführerschein“ ein Zuschuss in Höhe von 1.248,00 € aus dem Budget des Stadtbezirksrates gewährt.

Bücherschrank in Volkmarode

Die Verwaltung nimmt Bezug auf die von Herrn Bezirksbürgermeister Volkmann weitergeleitete E-Mail zum Thema „Bücherschränke“. Es wird derzeit noch ein möglicher Bücherschrank in Volkmarode in den Planungen für dieses Jahr berücksichtigt. Voraussetzung dafür ist ein zeitnaher Beschluss. Der aktuelle Kostenansatz beträgt ca. 10.000,00 €. Insgesamt wird ein Bücherschrank im Gremium nach wie vor positiv bewertet, unter Abwägung aller aktueller Notwendigkeiten soll das Thema aber zunächst nicht wie von der Verwaltung vorgeschlagen weiterverfolgt werden. Das wird vom Gremium einstimmig beschlossen.

Ulrich Volkmann